IuK - Kommission

Die Kommission des Ältestenrates für den Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechniken und -medien (IuK-Kommission) wurde 1984 im Zusammenhang mit einem damals beginnenden Programm zur Ausstattung der Abgeordneten und des sie umgebenden Umfeldes (Fraktionen, Verwaltung) mit moderner Informations- und Kommunikationstechnik gegründet, um die Arbeitsbedingungen und Möglichkeiten der Informationsbeschaffung und Kommunikation zu verbessern. Auf diese Weise soll dafür gesorgt werden, dass Angesichts der schnellen Entwicklung im Bereich der Informationstechnik Abgeordnete auch zukünftig ihren parlamentarischen Kontrollaufgaben gegenüber der Bundesregierung wirksam nachgehen können.

Die elf ordentliche Mitglieder umfassende IuK-Kommission bereitet alle Entscheidung des Ältestenrates bezüglich des Einsatzes von Informations- und Kommunikationstechnik im Bereich der Abgeordneten vor und unterbreitet dem Ältestenrat entsprechende Beschlussempfehlungen. Dabei befasst sie sich insbesondere mit den beim Deutschen Bundestag einzusetzenden Normen und Standards, die auch für die Fraktionen und die Verwaltung des Deutschen Bundestages maßgeblich sind. Auf diese Weise wird erreicht, dass die Abgeordneten über eine weitgehend einheitliche Ausstattung verfügen und die einzelnen Systeme miteinander kompatibel sind. Neben der Festlegung von Normen und Standards beobachtet die IuK-Kommission die technische Entwicklung und initiiert IT-Projekte. Dabei begleitet sie auch Entwicklungen außerhalb des unmittelbaren Arbeitsbereiches des Bundestages, soweit sie für ihre Arbeit von Bedeutung sind. So hat die IuK-Kommission zur Entwicklung des Informationsverbundes Berlin/Bonn (IVBB) beigetragen, um beispielhaft die Erprobung moderner IT-gestützter Arbeitsformen (Telekooperation) zu fördern.

Zur Zeit prüft sie die Frage, inwieweit der Deutsche Bundestag bereits heute das herstellerunabhängige Betriebssystem Linux flächendeckend einsetzen und so im Einklang mit der Politik der europäischen Union ein Zeichen zu Gunsten der Open-Source-Software setzen zu können. Die IuK-Kommission unterstützt auch nachdrücklich ein Projekt zur sogenannten elektronischen Demokratie, dass in Kürze vom Deutschen Bundestag begonnen wird und die Partizipation der Bürgerinnen und Bürger am Gesetzgebungsvorgang ermöglichen soll.

Ich setze mich in der IuK-Kommission insbesondere für eine menschenfreundliche Gestaltung der IT-Arbeitsplätze ein. Sehr wichtig sind mir auch Datenschutzgesichtspunkte wie die Vermeidung von Bewegungsprofilen: Es darf keinen Überwachungsstaat mittels IT geben. Aufgrund meines Engagements hat mich die SPD-Bundestagsfraktion zu ihrem Sprecher in der IuK-Kommission bestimmt.